Vize-Fraktionschef Schmid: "Die Landesregierung verhält sich bei ihrer Haltung vollkommen stillos und unwürdig"
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 23.08.2010
Die CDU Baden-Württemberg fordert sehr schnelle Entscheidungen zugunsten längerer Atomrestaufzeiten, weil sie zunehmende Angst vor dem Wahltag und den Wählern im Land hat. "Die CDU hat es so eilig, weil sie ihren schmutzigen Atom-Kuhhandel möglichst lange vor der Landtagswahl durchdrücken will", so SPD-Generalsekretär Peter Friedrich. Da Mappus wisse, daß er gegen den Willen der Menschen handelt, versuche die CDU nun das Thema los zu werden.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 12.08.2010
Presse im Wahlkreis „Krögner geht baden“ Zweite Etappe von Walter Krögners Wahlkreiswanderung am Freitag, den
13.08.2010: St. Blasien - Häusern - Höchenschwand
Nach der erfolgreichen ersten Etappe am letzten Freitag setzt der Landtagsabgeordnete Walter Krögner seine Wahlkreiswanderung mit der zweiten Etappe unter der Überschrift „Krögner geht baden“ fort.
Veröffentlicht von SPD Breisgau-Hochschwarzwald am 10.08.2010
Die Rente mit 67 muss sozial abgefedert werden, fordert Nils Schmid, der Vorsitzende der SPD in Baden-Württemberg, im Interview mit der Stuttgarter Zeitung.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 10.08.2010
Den Kommunen steht das Wasser bis zum Hals. Ihre Finanzlage hat sich durch die Wirtschaftskrise und die Steuerpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung dramatisch verschlechtert. Angesichts der großen Bedeutung, welche die Städte und Gemeinden für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt spielen, bekräftigt der neu geschaffene SPD-Kommunalbeirat die Forderung nach einem „Rettungsschirm für die Kommunen“.
Der SPD-Kreisverband Breisgau Hochschwarzwald und die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V. schließen sich dieser Forderung in vollem Umfang an und begrüßen deshalb ausdrücklich die Schaffung eines Kommunalbeirats in der SPD.
Veröffentlicht von SPD Breisgau-Hochschwarzwald am 09.08.2010
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